Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie sich herunterladen. Bei Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

I. Allgemeines

imk automotive GmbH (nachfolgend imk genannt), leistet ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen und Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von imk ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

II. Umfang der Lieferungen und Leistungen

(1) Für den Umfang der Lieferung und Leistungen sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. Fehlt es daran, legt die Auftragsbestätigung von imk den Leistungsumfang fest und falls eine solche nicht erstellt wird, der schriftliche Auftrag des Kunden.

(2) Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ist hierüber eine schriftliche Vereinbarung nicht getroffen und ergeben sich aus der Tätigkeit von imk im Bereich Softwareentwicklung Änderungen und Erweiterungen, so ändern diese den Leistungsumfang, soweit sie zu einer Verbesserung der vom Kunden ursprünglich gewünschten Werkleistung führen.

(3) Zu Angeboten gehörige Zeichnungen und andere Unterlagen sind, wenn der Auftrag nicht erteilt wird, unverzüglich zurückzugeben. Im Übrigen verpflichten sich beide Vertragspartner die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses überlassenen Unterlagen Dritten nur mit Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners zugängig zu machen, es sei denn, diesen sind zufälligerweise Lieferungen oder Leistungen übertragen.

(4) Sofern die vereinbarte Leistung Softwareprodukte umfasst, wird dem Kunden mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Das Urherberrecht auch an dazugehörigen Unterlagen, insbesondere der Dokumentation, verbleibt bei imk.

III. Ausführung

imk wird die vertraglich vereinbarten Leistungen soweit möglich im eigenen Betrieb erbringen. Werden Arbeitnehmer von imk im Rahmen der Vertragserfüllung im Betrieb des Kunden tätig, steht diesem ein Weisungsrecht diesen Arbeitnehmer gegenüber in keiner Weise zu.

IV. Preis

Sind in einem vereinbarten Festpreis Software-Entwicklungsarbeiten enthalten, kann imk eine Preisanpassung verlangen, wenn eine Änderung oder Erweiterung des Leistungsumfanges gemäß Ziffer II (2) eintritt.

V. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben Eigentum der imk bis zur Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist nicht gestattet. Für den Fall der Veräußerung, die im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zulässig ist, tritt der Kunde bereits hiermit seine gegen den jeweiligen Abnehmer gerichtete Forderung auf Bezahlung von Kaufpreis bzw. Werklohn an imk ab. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte die Höhe der gesicherten Ansprüche von imk um mehr als 25 % übersteigt, gibt imk auf Wunsch des Kunden einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte frei.

VI. Zahlungsbedingungen

Alle Preise sind Nettopreise und gelten in EURO zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wenn im Angebot/Auftrag nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug. Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn der Betrag auf einem Konto der imk automotive GmbH endgültig verfügbar ist.

VII. Fristen für Lieferungen und Leistungen

(1) Die Einhaltung von Fristen seitens imk setzt voraus, dass der Kunde alle zur Ausführung der vereinbarten Leistung benötigten Unterlagen und Geräte kostenlos zur Verfügung stellt. Er ist, soweit dies zur Erreichung des gewünschten Leistungserfolges notwendig ist, zur Erteilung von Informationen verpflichtet.

(2) Wird imk dadurch, dass der Kunde seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommt, insbesondere weil er Unterlagen, Informationen, Geräte und so weiter nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, in der Erbringung ihrer Leistungen
behindert, verlängern sich etwa vereinbarte Fristen entsprechend. Das gleiche gilt für andere von imk und ihren Subunternehmern nicht zu vertretende Ereignisse. imk soll dies dem Kunden anzeigen.

VIII. Montageleistungen

(1) Gehören zum Leistungsumfang den imk zu erbringen hat Montageleistungen, stellt der Kunde hierzu auf eigene Kosten das benötigte Hilfspersonal, erforderliche Bedarfsgegenstände und Bedarfsstoffe sowie die Betriebskraft. Außerdem sorgt der Kunde an der Montagestelle für die Möglichkeit der Aufbewahrung von Maschinenteilen, Materialien und Werkzeugen.

(2) Vor Beginn der Montagearbeiten hat der Kunde die nötigen Angaben über die Lage verdeckt geführten Strom-, Gas-, Wasserleitungen oder ähnlichen Anlagen sowie erforderlichen statischen Angaben unaufgefordert zur Verfügung zu stellen.

(3) Verzögert sich die Aufstellung, Montage oder Inbetriebnahme durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, trägt er in angemessenem Umfang die Kosten für Wartezeit und zusätzlich erforderlich werdende Reisen des Personals von imk.

(4) imk haftet nicht für das Verhalten ihres Personals oder ihrer Erfüllungsgehilfen, soweit es nicht mit der Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistung zusammenhängt und insbesondere nicht für Arbeiten dieser Leute, die vom Kunden veranlasst sind.

IX. Kündigungsrecht

Mitwirkungshandlung, ohne deren Vornahme imk zur Leistungserbringung nicht imstande ist oder mit einer Zahlung im Verzug kommt und die Handlung oder Zahlung nicht innerhalb einer von imk zu setzenden angemessenen Nachfrist mit
Kündigungsandrohung nachholt. Im Falle der Kündigung hat der Kunde imk die vereinbarte Vergütung zu bezahlen, abzüglich ersparter Aufwendung.

X. Abnahme, Gefahrübergang

(1) Auf Verlangen von imk hat eine Abnahme der vereinbarten Leistung mit einem schriftlichen Abnahmeprotokoll zu erfolgen. Für selbständige Teilleistungen kann eine eigene Abnahme verlangt werden. Jede Abnahme hat den Gefahrübergang der abgenommenen (Teil-)Leistung zur Folge.

(2) Erfolgt eine Abnahme mit schriftlichem Abnahmeprotokoll nicht, geht die Gefahr für die Leistung von imk auf den Kunden über, sobald dieser von der von imk erbrachten Leistung zum ersten Mal Gebrauch macht.

XI. Gewährleistung

(1) imk leistet Gewähr dafür, dass das Leistungsergebnis den anerkannten Regeln der Technik auf dem Stand zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entspricht. Weist ihre Lieferung oder Leistung Mängel auf, beschränkt sich ihre
Gewährleistung auf Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung innerhalb angemessener Frist ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Herabsetzung der vereinbarten Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.

(2) Die Gewährleistung von imk setzt voraus, dass der Kunde offene Mängel, die zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs bestehen, unverzüglich nach Gefahrübergang schriftlich rügt, Mängel, die sich später zeigen, unmittelbar nach ihrer Entdeckung.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate vom Tag des Gefahrübergangs an.

XII. Schadensersatz

Schadensersatzansprüche jeglicher Art, insbesondere auch aus positiver Forderungsverletzung, Gewährleistung, Verzug und unerlaubter Handlung, und insbesondere für Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit imk, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzulasten sind oder wenn der Lieferung oder Leistung von imk eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder wenn ein Fehler arglistig verschwiegen wird.

XIII. Selbstbelieferungsklausel

Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung behält sich imk vor.

XIV. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Sitz von imk, die nach Ihrer Wahl auch an einen gesetzlichen Gerichtsstand des Kunden klagen kann.